Debatten im Landtag
11. November 2010
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark „Harz (Sachsen-Anhalt)“
Die 5 Jahre Verwaltungspraxis im länderübergreifenden Nationalpark haben sich im Wesentlichen bewährt. Anpassungsdruck gab es durch das Bundesnaturschutzgesetz und durch die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt.
11. November 2010
Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz
In erster Linie geht es hier um die längst überfällige Anpassung an das Bundesnaturschutzgesetz.Für DIE LINKE gibt es gleich zwei Kritikpunkte des Herangehens:
11. November 2010
Zur Regierungserklärung des Ministers Herr Dr. Hermann Onko Aeikens zum Thema: „Die Umwelt unserer Heimat schützen“
Ich muss schon gestehen, Herr Minister Aeikens, die Ankündigung ihrer Regierungserklärung hat mich etwas irritiert. Allerdings haben ihre heutigen Ausführungen meine Vermutungen eher bestätigt als widerlegt.
8. Oktober 2010
Zum Einsatz der EU-Mittel für den vorbeugenden Hochwasserschutz durch die Landesregierung
Im Namen meiner Fraktion richte ich ein großes Dankeschön an die vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer in den drei Regionen
7. Oktober 2010
Entwurf eines Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt
Das in der ersten Lesung vorgestellte Wassergesetz ist kein Beispiel für das Land der Frühaufsteher, es ist eher ein Beispiel für die Langschläfer.
10. September 2010
Ergänzung der Rohstoffsicherungsklausel des Bundesberggesetzes durch soziale und ökologische Kriterien
Die Beschlussempfehlung fordert die Ablehnung unseres Antrages. Dass ich dazu generell eine andere Auffassung habe, versteht sich wohl von selbst.
30. April 2010
Ergänzung der Rohstoffsicherungsklausel des Bundesberggesetzes durch soziale und ökologische Kriterien
Wir wollten mit diesem Antrag Minister Haseloff auch die Möglichkeit bieten, mit einem linken Wirtschaftsminister gemeinsam eine Bundesratsinitiative zu starten.
29. April 2010
Gesetz zu Änderung des Gesetzes über den Nationalpark "Harz (Sachsen-Anhalt)"
29. April 2010
Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz
Die Koalition hat dankenswerterweise die Rolle der Landesregierung übernommen und den Entwurf eines Landesnaturschutzgesetzes, das dringend erforderlich ist, eingebracht.
13. November 2009
Gesetzliche Regelungen zur Entrichtung von Wasserentnahmegebühren schaffen
Hier setzt unser Antrag an: Wenn ein Wasserentnahmeentgelt - also der landläufige „Wasserpfennig“ - erhoben werden soll, dann sollte das auf gesetzlicher Basis erfolgen.
12. November 2009
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung umweltrechtlicher Rechtsvorschriften
Unsere Fraktion hat gefordert, dass es heute noch einmal eine Debatte gibt. Die Anpassung war durchaus erforderlich und ist eigentlich schon viel zu spät erfolgt.
18. Juni 2009
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften / Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Wassergesetzes
DIE LINKE erwartet für beide Gesetzentwürfe eine Anhörung unter Einbeziehung der Spitzenverbände, der Fachverbände, Betroffener und der Umweltverbände
7. Mai 2009
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes
Warum kommt die Anpassungsvorlage erst jetzt?
20. Februar 2009
Unterstützung der Natur- und Landschaftspflegeverbände
Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drs. 5/1792
12. Dezember 2008
Borkenkäferbekämpfung im Harz
Rede zu einem Antrag der FDP-Fraktion
29. Mai 2008
Strategie des Landes zur biologischen Vielfalt
Diskussion zu einem Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drs. 5/1245
17. April 2008
Konsequenzen aus der Abfallentsorgungspraxis in Sachsen-Anhalt ziehen
Rede zur Einbringung des Antrages durch DIE LINKE.
16. November 2007
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen-Anhalt
Rede zur Einbringung des Antrages durch DIE LINKE.
16. November 2007
Änderung des Landesplanungsgesetzes in Zusammenhang mit der Kreisneugliederung
Landesregierung will Gesetzentwurf im Landtag durchpeitschen
12. Juli 2007
Das Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz nun endlich gründen
Fünf Jahre Vorbereitung sollten reichen - Rede zur Einbringung des Antrags der Fraktion DIE LINKE
14. Juni 2007
Schutz der biologischen Vielfalt ist Klimaschutz
Rede von André Lüderitz zur Aktuellen Debatte
17. November 2006
Die EU-Wasserrahmenrichtlinie
Rede von André Lüderitz zur Einbringung des Antrages durch die Fraktion Linkspartei.PDS
17. November 2006
„Weltklimakonferenz in Nairobi und Klimaschutz in Sachsen-Anhalt“
Rede von André Lüderitz zur Aktuellen Debatte
19. Oktober 2006
Ökokonto - Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen
Von der Wirksamkeit des Öko-Kontos
15. September 2006
Bildung eines Beirates für nachhaltige Entwicklung
Rede zur Einbringung des Antrages