29. Oktober 2010

Informationsgespräch Freiwillige Feuerwehr Ilsenburg, Darlingerode und Drübeck

Gesprächsrunde im Versammlungsraum
Beichtigung der Feuerwehrtechnik

Zu einem Informationsgespräch kamen am 29. Oktober Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aus Ilsenburg und Darlingerode mit den Landtagsmitgliedern Gudrun Tiedge und André Lüderitz zusammen.Einen ganzen Fragenkatalog hatten die Feuerwehrleute für die Linkspolitiker vorbereitet.Auf Probleme, die vor Ort zu klären sind ging André Lüderitz ein. So konnte er informieren, dass für die dringend erforderliche Drehleiter durch den Stadtrat die Mittel für 2011/2012 vorgesehen sind. Zu den immer wieder auftretenden Fragen die Rettungswege im Nationalpark betreffend hatte Lüderitz von der NP-Verwaltung die folgenden Informationen erhalten: Die Rettungswege sind Bestandteil des NP-Wegeplanes, der öffentlich zugänglich ist. Außerdem richtet die NP-Verwaltung einen Waldbrandbereitschaftsdienst ein, der jeweils ein Jahr im Voraus der Rettungsleitstelle des Landkreises übergeben wird. Aufgegriffen wurde der Vorschlag, auf direktem Wege mit dem zuständigen NP-Revierförster alle Fragen offen zu diskutieren.Zum Hochwasserschutz an der Ilse könnte Lüderitz darüber informieren, dass das zuständige Landesamt die Planungsunterlagen für die naturnahe Gestaltung des Blochhauers in Kürze vorliegen hat. Weiterhin laufen Untersuchungen zum Brückenbauwerk oberhalb des Mühlenwehrs.Willkommene Gesprächspartnerin war Innenausschussmitglied Gudrun Tiedge, die auf weitere Fragen einging. Die Kritik der Kameraden an der Einführung der digitalen Funktechnik hat sie bereits mehrfach im Landtagsausschuss kritisiert. Da die z.T. bereits an die Feuerwehren ausgegebenen Funkgeräte nicht in Betrieb genommen werden können, besteht die Gefahr, dass die Garantiezeit ohne Nutzung abläuft. Gudrun Tiedge informierte weiterhin darüber, dass DIE LINKE sich dafür einsetzt, dass die Feuerwehrleute als Gegenleistung für ihre gefährliche Tätigkeit Rentenpunkte erhalten. Bisher ist es so, dass die Kameraden die Anteile für die marginale Feuerwehrrente privat zahlen müssen oder die Kommunen je nach Kassenlage eintreten.Bei Einsätzen an Gebäuden mit Photovoltaik kann die Feuerwehr nicht mit Löschwasser arbeiten, da die unter Spannung stehenden Elemente eine Lebensbedrohung darstellen. Hier sind die technischen Möglichkeiten zur Abschaltung, die bisher nicht zwingend vorgesehen sind, unbedingt erforderlich.Kritisch wurde ebenfalls angemerkt, dass die hervorragenden Schulungsmöglichkeiten am Feuerwehrzentrum Heyrothsberge nur unzureichend genutzt werden können. Gudrun Tiedge informierte, dass von der Landesregierung vorgenommene Einsparungen die Situation leider noch verschärfen werden.Auf völliges Unverständnis stieß die Landesentscheidung, die Feuerschutzsteuer nicht mehr an die Kommunen auszureichen, obwohl diese für den Brandschutz zuständig seien.Im Anschluß an die Gesprächsrunde wurde den Linkspolitikern noch die Technik vorgestellt, die den Kameraden in Ilsenburg zur Verfügung steht.Die Gesprächspartner waren sich einig, dass der Austausch wichtig war, obwohl einige Fragen offen bleiben mußten. Gudrun Tiedge betonte, dass sie wichtige Anregungen für die Arbeit im Innenausschuss erhalten hat.