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Ausbau der Bahnstrecke Halberstadt - Vienenburg

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/919
Fünfte Wahlperiode 17.10.2007

(Ausgegeben am 18.10.2007) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

Abgeordneter André Lüderitz (DIE LINKE)

Ausbau Bahnstrecke (3. Baustufe) Halberstadt-Vienenburg

Kleine Anfrage - KA 5/6361

Vorbemerkung des Fragestellenden:

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt läuft der Ausbau der Bahnstrecke im Bereich Wernigerode–
Ilsenburg mit erheblichen Mitteln der EU, des Bundes und des Landes Sachsen-
Anhalt.
Dabei kommt es im Bereich Ortsausgang Wernigerode und Ortsausgang Darlingerode
(jeweils in Richtung Ilsenburg) zur Kreuzung mit der L 85.
An beiden Bahnübergängen gibt es offensichtlich planerische oder bauseitige Probleme,
die dazu führten, dass die Höhen der in den vergangenen beiden Jahren neu
gebauten Bahnübergänge und die Höhe der jetzt verlegten Gleise nicht übereinstimmen.
Die Folge sind 2 Provisorien mit einem nicht zu übersehenden Gefahrenpotential
für Kraftfahrer, Fußgänger, Rollstuhl- und Fahrradfahrer.
Weiterhin berichtete die Volksstimme Wernigerode am 7. August 2007, dass der
Bahnübergang in Höhe der Abstellhalle der HSB GmbH geschlossen wurde. Dieser
Übergang bildet einen wichtigen Zugang zum Industriegebiet „Gießerweg“, zur Berufsschule und zum Haltepunkt „Elmo“.
Für den Ausbau des Bahnhofes Ilsenburg ist laut Planung ein Aufzug zur Sicherung
des barrierefreien Zugangs vorgesehen. Nach jetzt vorliegenden Informationen will
die DB AG zwar einen Aufzug bauseits vorbereiten, jedoch den Aufzug selbst aus
Gründen der Kostenersparnis nicht einbauen.


Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr


1. Wie nimmt die Landesregierung Einfluss, dass kurzfristig die Bahnkreuzungen
mit der L 85 in den erforderlichen Zustand (einschließlich Radwege)
versetzt werden?
Bis wann werden die beschriebenen Mängel abgestellt?

Die in der Vorbemerkung zu den Fragen geschilderten Baumaßnahmen an den
Kreuzungen der Bahnstrecke mit der L 85 am Bahn-Kilometer 11,2 am westlichen
Ortsausgang von Wernigerode und am Bahn-Kilometer 13,8 am westlichen
Ortsausgang von Darlingerode werden in Regie der Deutschen Bahn AG (DB AG)
ausgeführt.
Die baulichen Mängel am Bahn-Kilometer 11,2 sind durch die von der DB AG beauftragten Baufirmen zwischenzeitlich beseitigt worden. In Vorbereitung hierzu
wandte sich die Bau ausführende Firma Ende Juli 2007 an die Straßenbauverwaltung,
die kurzfristig Unterstützung gab, sodass der Fahrzeugverkehr bereits seit
dem 9. August 2007 rollt. Die Anpassung der Signaltechnik erfolgte zur 36. Kalenderwoche.
Der Radfahrerbahnübergang muss noch umgebaut werden.
Am Bahnübergang im Bahn-Kilometer 13,8 in Darlingerode, Ortsausgang Richtung
Ilsenburg, wurde einschließlich eines Anpassungsbereiches von jeweils drei
Metern rechts und links des Bahnüberganges durch den Baubetrieb der DB AG
ein Provisorium hergestellt. Dieser unhaltbare Zustand wurde durch die Straßenbauverwaltung in der 32. Kalenderwoche gegenüber der DB AG gerügt. Seit dem 10. September 2007 wurden an diesem Bahnübergang die Bauarbeiten entsprechend der am 4. September 2007 mit der Straßenbauverwaltung getroffenen
Festlegungen durchgeführt, die straßenbauseitig in der 39. Kalenderwoche abgeschlossen wurden. Im Rahmen dieser Bauarbeiten wurde auch die Radverkehrsführung optimiert.

2. Wird im Zuge des Neubaus der Bahnstrecke der vorgesehene Übergang
„Haltepunkt Elmo“ für Fußgänger, Rollstuhl- und Fahrradfahrer errichtet?
Wann ist die Fertigstellung dieses Übergangs geplant?

Nach Mitteilung der DB AG wird im Zuge der Baumaßnahmen an der Strecke der
Übergang „Haltepunkt Elmo“ planmäßig mit einem auch von Rollstuhlfahrern
nutzbaren Fußgänger-Bahnübergang ausgerüstet. Die Inbetriebnahme erfolgt in
der Nacht vom 2. Dezember 2007 zum 3. Dezember 2007.

3. Wie erfolgt die Abstimmung der Landesregierung mit der DB AG zur qualitätsgerechten Ausführung der Baumaßnahme, insbesondere in den Kreuzungsbereichen?
Wie können zukünftig die Anliegerkommunen (Stadt Wernigerode, VG Ilsenburg)
besser einbezogen werden?

Die Kommunen werden im Rahmen der Erarbeitung der Aufgabenstellungen bei
Maßnahmen der DB AG erstmals vom Unternehmen beteiligt. Die weitere förmliche
Beteiligung erfolgt im Rahmen des Planrechtsverfahrens, welches von der
Aufsichtsbehörde der DB AG, dem Eisenbahn-Bundesamt, durchgeführt wird.
Ferner ist, wenn Straßenanlagen geändert werden, eine gemeinsame Abnahme
der Kreuzungsanlage durch die Kreuzungsbeteiligten und die Verkehrsbehörde
vorgeschrieben. Hier bringt sich die Straßenbauverwaltung intensiv in das Abstimmungsgeschehen ein. Bei Bedarf finden weitere Abstimmungen während der
Bauphase statt.
Bei dem vorliegenden Projekt haben nach Auskunft der DB AG technologische
Zwänge bedauerlicherweise eine zweistufige Baumaßnahme nach sich gezogen,
sodass es zu verlängerten Nutzungseinschränkungen gekommen ist.
In der Regel finden Abstimmungen im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen
Baurechtsverfahren ohne nennenswerte Schwierigkeiten statt. Dazu sind aufgrund
der jeweils vorhandenen, konkreten örtlichen Verhältnisse (Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen) jeweils Einzellfallabstimmungen unumgänglich. Weiterreichende Einbeziehungen der Anliegerkommunen werden deshalb seitens des
Landes nicht für notwendig angesehen.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

4. Wann ist der Bau eines Aufzuges im Bahnhof Ilsenburg vorgesehen?

Mit dem Land war in der Phase der Erstellung der Planungsunterlagen die Errichtung
eines barrierefreien Zugangs abgestimmt.
Seit bekannt werden der aktuellen Bauplanung, in der die Errichtung eines Bahnsteigtunnels
lediglich mit Treppenanlagen vorgesehen ist und eine gegebenenfalls
spätere Nachrüstung mit Aufzügen baulich vorbereitet wird, hat sich das
Land für die Antragstellung zum Einbau eines Aufzuges beim Eisenbahn-
Bundesamt eingesetzt.
Zwischenzeitlich hat die DB Station & Service AG nun einen Antrag zur finanziellen
Baufreigabe beim Eisenbahn-Bundesamt eingereicht. Dort werden die Voraussetzungen
zur Genehmigung und damit zur Gewährung von Bundesmitteln
geprüft. Als wesentliches Kriterium werden mindestens 1.000 Ein- und Aussteiger
für eine Genehmigung angesehen. Das Ergebnis der Prüfung ist noch offen