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Ein Kurgastzentrum für Blankenburg?!

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/191
Fünfte Wahlperiode 17.08.2006

(Ausgegeben am 21.08.2006)


Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
Abgeordneter André Lüderitz (Linkspartei.PDS)

Kurgastzentrum in Blankenburg

Kleine Anfrage - KA 5/6073


Vorbemerkung des Fragestellenden:
Die Stadt Blankenburg (Harz) versucht seit Anfang der 90er Jahre mit Hilfe privater
Investoren ein Kurgastzentrum im Thiepark errichten zu lassen.
Aus unterschiedlichen Gründen waren bisher alle Bemühungen vergeblich, die Heilbadkonzeption vollinhaltlich umzusetzen.
Seit 2003 will der Investor Kurt Eicher (Schweiz) ein Solebad mit Kurhotel schaffen,
wofür die Stadt Blankenburg bis Ende 2006 eine mehrfach verlängerte Kaufoption für
den Ankauf der Flächen bestätigte. Für die dafür erforderliche Solebohrung soll aber
die Stadt investieren.

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft und Arbeit

Frage Nr. 1:
Wurden zum gegenwärtigen Zeitpunkt Förderanträge bei der Landesregierung für
eine solche Soleerkundung/Bohrung in Blankenburg gestellt?

Antwort zur Frage Nr. 1:
Nein.

Frage Nr. 2:
Wenn ja, wie ist der Bearbeitungsstand und in welcher Höhe könnte eine Förderung
erfolgen?

Antwort zu Frage Nr. 2:
Entfällt.

Frage Nr. 3:
Sind eventuell mögliche Förderungen an Bedingungen geknüpft (z. B. private oder
kommunale Investition)?

Antwort zu Frage Nr. 3:
Eine Solebohrung kann grundsätzlich eine förderfähige Infrastrukturmaßnahme im
Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
(GA) darstellen, wenn sie zur Geländeerschließung für den Tourismus dient. Dies
setzt die Ansiedlung touristischer Betriebe voraus, welche die Thermalsole als Abnehmer nutzen werden. Die Förderung beträgt 60 % der förderfähigen Kosten (Regelfördersatz gem. den landesspezifischen Regelungen zur GA-Förderung).

Frage Nr. 4:
Wurden in Sachsen-Anhalt in der Vergangenheit Soleerkundungen, Solebohrungen
oder Soleaufschlüsse gefördert? Wenn ja, in welchem Anteil zur Gesamthöhe der
entstandenen Kosten?

Antwort zu Frage Nr. 4:
Zur touristischen Erschließung wurde 1995 die Neubohrung eines Solebrunnens in
Schönebeck-Bad Salzelmen mit einem Zuschuss von 80 % der förderfähigen Kosten
gefördert.