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Zur Schulentwicklungsplanung

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/155

Fünfte Wahlperiode 13.07.2006

(Ausgegeben am 17.07.2006)

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter André Lüderitz (Linkspartei.PDS)

 

Ausnahmen gemäß Verordnung zur Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung

Kleine Anfrage - KA 5/6028

Vorbemerkung des Fragestellenden:

In der Verordnung zur Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung (MitSEPl-VO) vom 17. November 1999, zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. Mai 2003, sind in § 3 Ausnahme zum Führen von Schulen näher bestimmt. Die Fragen zielen darauf, zu erfahren, in welchem Umfang Planungsträger von diesen Regelungen Gebrauch machen wollten und wie die Schulbehörden das Ermessen ihrer Entscheidung ausgefüllt haben.

Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium

Frage 1. a.:
Wie viele Sekundarschulen werden aufgrund von § 3 Abs. 4 MitSEPl-VO mit
weniger als zwei Zügen geführt? 

Antwort:
Es sind zwei Sekundarschulen.

Frage 1. b.:
Welche Sekundarschulen sind das im Einzelnen und welche Schülerzahlen
wiesen sie zu Beginn des Schuljahres 2005/06 auf? 

Antwort:
Es sind die Sekundarschulen in Arendsee und in Dähre. Die Sekundarschule in Dähre hatte zu Beginn des genannten Schuljahres 237 und die in Arendsee 238 Schülerinnen und Schüler.

Frage 2. a.:
Für wie viele Sekundarschulen wurde seit 2003 eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 5 Abs. 8 Satz 2 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt durch die jeweiligen Schulträger gestellt?

Antwort:
Die Anzahl dieser Anträge ist nicht erfasst. Anträge, die sinngemäß das Ziel, kleinere als zweizügige Sekundarschulen zu genehmigen, verfolgen, wurden und werden i. d. R. nicht mit einem konkreten Bezug zum § 5 Abs. 8 Satz 2 SchG gestellt. Eine Abweichung von der erforderlichen schulischen Mindestgröße einer Sekundarschule gemäß SchG LSA in Verbindung mit § 3 MitSEPl-VO ist nur dann zulässig, wenn kein anderer Sekundarschulstandort innerhalb einer als zumutbar zu bewertenden Schulwegzeit erreichbar ist. Die unter diesen Bedingungen genehmigten Standorte sind in den Antworten zur Fragegruppe 1 aufgeführt, da der § 3 der MitSEPl-VO auf den Regelungen des SchG beruht und sich u. a. auf den § 5 des SchG bezieht. Die Antragstellungen, die nicht zur Genehmigung führten, werden statistisch nicht erfasst. Ihrer Genehmigung fehlt eine Rechtsgrundlage, demnach besteht auch kein Grund für eine statistische Erhebung. 

Frage 2. b.:
Welche Sekundarschulen waren das im Einzelnen?

Antwort:
Vgl. Antwort zu 2 a.

Frage 2. c.:
Welche Anträge wurden von der zuständigen Schulbehörde abgewiesen und
mit welcher Begründung? 

Antwort:
Die zuständige Schulbehörde hat keinen Antrag abgewiesen.

Frage 2. d.:
Welchen Anträgen wurde stattgegeben und welche Sachverhalte waren dafür
ausschlaggebend? 

Antwort:
Es wurden Ausnahmegenehmigungen für die Sekundarschule an den Sekundarschulstandorten Arendsee und Dähre erteilt, da es für einen Teil der Schülerinnen und Schüler der Schulbezirke dieser Schulen keinen weiteren Sekundarschulstandort in zumutbarer Entfernung gibt. Eine analoge Situation gibt es - bezogen auf die Schulform Sekundarschule - landesweit nicht. 

Frage 3. a.:
An welchen Sekundarschulen sind derzeit Außenstellen auf der Grundlage von
§ 3 Abs. 12 MitSEPl-VO befristet genehmigt? 

Antwort:
Die Schulen sind entsprechend der aktuellen Situation im Schuljahr 05/06 in Anlage1
aufgelistet. 

Frage 3. b.:
Wann läuft jeweils die Befristung aus? 

Antwort:
Eine Befristung ist nicht terminlich vorgegeben, weil diese von der Aufnahmekapazität der Stammschule abhängt. 

Frage 4. a.:Für welche Sekundarschulen wurde seit 2003 eine Genehmigung zum Führen
einer Außenstelle durch die jeweiligen Schulträger beantragt? 

Antwort:
Die zur Frage 3. a. genannten Außenstellen entstanden i. d. R. im Vollzug so genannter auslaufender Beschulungen. Die Zustimmung der Schulbehörde zur auslaufenden Beschulung zieht eine befristete Außenstelle nach sich, sofern nach der Schließung der auslaufenden Schule noch nicht alle Klassen der Stammschule in einem Gebäude unterrichtet werden können. Ein Antrag ist daher nicht ausdrücklich notwendig.
Als Ergebnisse des Vollzuges konkreter Planungen in den jeweiligen Schulentwicklungsplänen sind die Einzelfälle nicht rückblickend statistisch erfasst. Bedeutend für die schulische Organisation ist immer nur der jeweilige Stand, bezogen auf das aktuelle Schuljahr und die planerisch zu erwartende Situation. 

Frage 4. b.:
Welche Sekundarschulen waren das im Einzelnen? 

Antwort:
Vgl. Anlage 1 und Antwort zu 4. a.

Frage 4. c.:
Welche Anträge wurden von der zuständigen Schulbehörde abgewiesen und
mit welcher Begründung? 

Antwort:
Vgl. Antwort zu 4. a. 

Frage 4. d.:
Welchen Anträgen wurde stattgegeben und welche Sachverhalte waren dafür
ausschlaggebend?

Antwort:
Vgl. Antwort zu 4. a. 

Frage 5. a.:
Wie viele Gymnasien werden aufgrund von § 3 Abs. 5 MitSEPl-VO zweizügig
geführt?


Antwort:
Mit Bezug auf § 6 Abs. 5 Halbsatz 2 SchG LSA ermöglicht der § 3 Abs. 5 MitSEPl-VO die Genehmigung zweizügiger Gymnasien an Einzelstandorten. Die Regelzügigkeit eines bestandsfähigen Gymnasiums am Mehrfachstandort ist dreizügig. Derzeit sind 14 Gymnasien genehmigt, die gemäß § 3 Abs. 5 MitSEPl-VO mindestens zweizügig geführt werden müssen. Zur Erläuterung sei angemerkt, dass die Anzahl der Gymnasien, die an Einzelstandorten unterhalb der Dreizügigkeit geöffnet sind, nicht zwangsläufig mit der Anzahl der Einzelstandorte von Gymnasien identisch ist, da es auch an Einzelstandorten Gymnasien gibt, die dreizügig sind und keiner Ausnahmegenehmigung nach § 3 Abs. 5 MitSEPl-VO bedürfen. 

Frage 5. b.:
Welche Gymnasien sind das im Einzelnen und welche Schülerzahlen wiesen
sie zu Beginn des Schuljahres 2005/06 auf? 

Frage 5. c.:
Wie hoch war die durchschnittliche Jahrgangsstärke in der gymnasialen Oberstufe? 

Antwort zu den Fragen 5. b. und 5. c.
Siehe Anlage 2. 

Frage 6. a.:
Für wie viele Gymnasien wurde seit 2003 eine Ausnahmegenehmigung gemäß
§ 6 Abs. 5 Halbsatz 2 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt durch die jeweiligen
Schulträger gestellt? 

Antwort:
An Einzelstandorten ist der Antrag gemäß § 3 Abs. 5 MitSEPl-VO entbehrlich. Ansonsten
vgl. Antwort zu 5. a. 

Frage 6. b.:
Welche Gymnasien waren das im Einzelnen? 

Antwort:
Vgl. Antwort zu 5. a und b. 

Frage 6. c.:
Welche Anträge wurden von der zuständigen Schulbehörde abgewiesen und
mit welcher Begründung? 

Antwort:
Keine. 

Frage 6. d.:
Welchen Anträgen wurde stattgegeben und welche Sachverhalte waren dafür
ausschlaggebend? 

Antwort:
Allen Anträgen für Einzelstandorte wurde stattgegeben; für Mehrfachstandorte liegen keine Anträge vor. 

Frage 7. a.:
An welchen Gymnasien sind derzeit Außenstellen auf der Grundlage von § 3
Abs. 12 MitSEPl-VO befristet genehmigt? 

Antwort:
Die Schulen sind entsprechend der aktuellen Situation im Schuljahr 05/06 in Anlage 3 aufgelistet. 

Frage 7. b.:
Wann läuft jeweils die Befristung aus? 

Antwort:
Eine Befristung ist nicht terminlich vorgegeben, weil diese von der Aufnahmekapazität der Stammschule abhängt. 

Frage 8. a.:
Für welche Gymnasien wurde seit 2003 eine Genehmigung zum Führen einer
Außenstelle durch die jeweiligen Schulträger beantragt? 

Antwort:
Die Anzahl ist nicht erfasst, vgl. sinngemäß Antwort zu Frage 4. a.
In einigen Fällen gab es zudem Anträge zur Einrichtung unbefristeter Außenstellen.
Außenstellen wurden für folgende Gymnasialstandorte beantragt:
1. Gymnasien in der Stadt Wernigerode: Außenstellen in Ilsenburg und Elbingerode(Antragsteller: Landkreis Wernigerode),
2. Gymnasium Tangermünde: Außenstellen in Havelberg und Tangerhütte(Antragsteller: Landkreis Stendal), 3. Gymnasium Osterburg: Außenstelle in Seehausen (Antragsteller: Landkreis Stendal). 

Frage 8. b.:
Welche Gymnasien waren das im Einzelnen? 

Antwort:
Vgl. Antwort zu 8. a.
In Wernigerode gibt es zwei Gymnasien in Trägerschaft des Landkreises Wernigerode, das Gymnasium Stadtfeld und das Gerhart-Hauptmann Gymnasium. Osterburg und Tangermünde sind Einzelstandorte.
Die Außenstellen sollten jeweils an Gymnasialstandorten eingerichtet werden, deren Schließung die Schulentwicklungspläne der jeweiligen Träger der Schulentwicklungsplanung (identisch mit den Schulträgern) vorsehen. Eine Befristung ist nicht terminlich vorgegeben, weil diese von der Aufnahmekapazität der Stammschule abhängt. 

Frage 8. c.:
Welche Anträge wurden von der zuständigen Schulbehörde abgewiesen und
mit welcher Begründung? 

Antwort:
Die Anträge für die Außenstellen in Ilsenburg, Elbingerode, Tangerhütte und Seehausen wurden von den Schulbehörden nicht genehmigt, da die aufnehmenden Gymnasien innerhalb einer zumutbaren Schulwegzeit erreichbar sind. Die aufnehmenden Gymnasialstandorte verfügen langfristig über hinreichende Kapazitäten, um alle Schülerinnen und Schüler des Einzugsbereichs am Standort zu unterrichten. 

Frage 8. d.:
Welchen Anträgen wurde stattgegeben und welche Sachverhalte waren dafür
ausschlaggebend? 

Antwort:

Am Standort Havelberg wird eine Außenstelle des Gymnasiums Tangermünde geführt, da andernfalls die in der Region Havelberg entstehenden Schulwegzeiten nach Tangermünde in einigen Fällen die maximale Zumutbarkeitsgrenze von 90 Minuten in eine Richtung überschritten hätten. Das trifft in keinem anderen Fall zu.

Anlagen

Anlage 1

Auflistung der Sekundarschulen zu Frage 3. a.:
 1. Egeln

2. H. Kasten Staßfurt

3. Fritz Heicke Gommern

4. Stephani Osterwieck

5. Bodfeld Elbingerode

6. Müntzer Wernigerode

7. Petri Schwanebeck

8. Süd Stendal

9. Am Rathaus Dessau

10. Zoberberg Dessau

11. Könnern

12. Talstadt Bernburg

13. Bad Bibra

14. Benndorf

15. SportSekS Halle

16. H. Heine Wittenberg

17. A. Holst Mücheln-Krumpa

18. Th. Müntzer Eisleben

19. Wittekind Halle

20. Fr. Schiller Halle

21. Am Fliederweg Halle

22. Hemingwaystraße Halle

23. Lützen

24. Katharinenschule Eisleben

 

Anlage 2

Auflistung der Schulen zu den Fragen 5. b. und 5. c.:

Gymnasien Zügigkeitsrichtwert (ZR) < 3,0
Gymnasium SchülerzahlJahrgangsstärke insgesamt Ø Oberstufe

Sportgymnasium Magdeburg 529 72

Europagym. „R. v. Weizsäcker“ Thale 592 63

Friedrich-Schiller-Gymnasium Calbe 624 70

Gymnasium Egeln 535 60

Fallstein-Gymnasium Osterwieck 635 74

Gymnasium Gommern 603 75

Gymn. „W. v. Siemens“ Magdeburg 619 62

Goethe-Gymnasium Roßlau 449 63

Christophorusschule Droyßig 624 70

Gymn. Katowicer Str. Halle (ehem. Südstadt) 616 73

Georg-Cantor-Gymnasium Halle 604 60

Sportgymnasium Halle 358 42

Gymn. „An der Rüsternbreite“ Köthen 635 77

Goethe-Gymnasium Kelbra 495 69

ø insgesamt 66

 

Anlage 3

Auflistung der Gymnasien zu der Fragen 7. a.:

1. Stein Weferlingen

2. Heine Haldensleben

3. Oschersleben

4. Jahn Salzwedel

5. Egeln

6. Gommern

7. Fr. Schiller Calbe

8. Pestalozzi Havelberg

9. Kurfürst Wolmirstedt

10. Wolterstorff Ballenstedt

11. Erxleben Quedlinburg

12. Hauptmann Wernigerode

13. Stephaneum Aschersleben

14. Hermann Schönebeck

15. Rathenau Bitterfeld

16. Gropius Dessau

17. Philantropium Dessau

18. Melanchthon Wittenberg

19. Franciseum Zerbst

20. Karolinum Bernburg

21. Luther Eisleben

22. Geschw. Scholl Zeitz

23. Querfurt

24. Goethe Kelbra

25. Geschw. Scholl Sangerhausen

26. Müntzer Halle

27. Wolff Halle

28. Cantor Halle

29. Domgymnasium Merseburg

30. Goethe Weißenfels

31. Sportgymnasium Halle

32. Domgymnasium Naumburg