Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Boden als Spekulationsobjekt und soziale Arbeit in Not

Besuch in der Agrargenossenschaft Hederleben
Gespräch in der Reichenstrasse
Zu Gast bei der Lebenshilfe in Quedlinburg

„Ich brauche 60 Jahre, um Ackerkäufe refinanzieren zu können“, so Lutz Trautmann. Der Geschäftsführer der Agrargenossenschaft Hedersleben sprach aus, was derzeit vielen Landwirten in Sachsen-Anhalt auf den Nägeln brennt und zum Teil zu einer existentiellen Frage für Landwirtschaftsbetriebe geworden ist. Die Preisexplosion am Bodenmarkt sei ein „Dilemma“ und führe zu „Resignation“, so Trautmann. Eine entsprechende Rolle spielte das Thema als unser Fraktionsvorsitzender Wulf Gallert im Rahmen seiner landesweiten Tour in der Agrargenossenschaft Hedersleben Station machte.

Mit unserer Abgeordneten vor Ort Monika Hohmann, André Lüderitz aus dem benachbarten Wahlkreis Ilsenburg und unserem agrarpolitischen Sprecher Hans-Jörg Krause hatte Wulf Gallert das Gespräch mit dem Geschäftsführer gesucht. „Die Probleme mit den überteuerten Bodenpreisen gibt es überall“, verwies er auf zahlreiche Diskussionen, die er in den vergangenen Wochen mit Landwirten geführt hat – umso stärker seitdem Landwirtschaftsminister Herrmann Onko-Aikens ein Agrarstruktursicherungsgesetz für Sachsen-Anhalt angekündigt hat. An der preistreibenden Privatisierungspraxis der Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) – dem Kern des Problems- hat sich bislang jedenfalls wenig geändert. Zunehmend ist Ackerboden zum Spekulationsobjekt geworden und zunehmend sind Landwirte vor Ort vom Bodenhandel ausgeschlossen, da sie – anders als Großunternehmen – die Wucherpreise nicht mehr bezahlen können.

In der Folge bleibt die Wertschöpfung der Flächen nicht in der Region und die Entwicklung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt wird unmöglich, so Hans-Jörg Krause. Wulf Gallert und unsere Abgeordneten unterstrichen das mit vielen Landwirten gemeinsame Anliegen, das Spekulationsgeschäft mit Ackerflächen einzudämmen, das insbesondere dadurch augenscheinlich wird, das Großunternehmen, die derzeit viele Flächen erwerben, mit Landwirtschaft gar nichts zu tun haben. „Wichtig ist, dass die Landwirte jetzt gemeinsam eine Stimme finden und öffentlichen Druck aufbauen“, so Wulf Gallert.

Nach einer anschließenden Führung durch die Agrargenossenschaft Hedersleben ging es für Wulf Gallert, Monika Hohmann und André Lüderitz nach Quedlinburg ins KuZ Reichenstrasse, wo eine Diskussionsrunde mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe und Schulsozialarbeit auf dem Programm stand. Vertreten waren unter anderem die AWO, die Caritas, der Kreis-, Kinder-, und Jugendring Harz e.V., der Reichenstrasse e.V. und das Sozialzentrum Bode e.V. Das Gespräch zur Zukunft der Kinder-, Jugend- und Schulsozialarbeit im ländlichen Raum spiegelte sich insbesondere vor den finanziellen Kürzungen, die die Landesregierung vor einem Jahr bei der Jugendpauschale und dem Fachkräfteprogramm vornahm. Die Befürchtungen um ein Sterben vieler Jugendeinrichtungen im ländlichen Raum waren entsprechend spürbar. Thematisiert wurde auch das Schulsozialarbeiterprogramm, das in einigen Wochen in Sachsen-Anhalt ausläuft und für das es bislang keine Nachfolgeregelung gibt. Aus der Runde ergab sich ein deutliches Plädoyer, dass Schulsozialarbeit aus dem Projektstatus herausgenommen und verstetigt werden muss.

Im Quedlinburger Café Samocca trafen Wulf Gallert, Monika Hohmann und André Lüderitz schließlich mit Vertreter_innen der Lebenshilfe Harz e.V. zusammen und griffen das Thema der Integration von Menschen mit Beeinträchtigungen auf dem 1. Arbeitsmarkt auf. Konkret ging es unter anderem um die Zukunft des Quedlinburger CAP Marktes, einem Lebensmittelmarkt, der seit 2006 von der Lebenshilfe getragen und betrieben wird und dessen Beschäftigte zum größten Teil Menschen mit geistiger Behinderung sind. Dem CAP Markt droht die Schließung, da er künftig vom Land nicht mehr als Behindertenwerkstatt sondern als Integrationsbetrieb eingestuft werden sollte und die Lebenshilfe dies ablehnte. Bei der Umwandlung wären die Mitarbeiter mit Behinderung wie sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer eingestuft worden und hätten ihren Status als Arbeiter in einer Behindertenwerkstatt und damit auch ihre Rentenversicherungsansprüche verloren, wie die Vertreter_innen der Lebenshilfe erklärten. Von 15 Beschäftigten hätten nur drei übernommen werden können, womit es unmöglich geworden wäre, die Wirtschaftlichkeit des Geschäfts aufrecht zu erhalten.