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Gewerkschaftliche Mitbestimmung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Wulf Gallert auf seiner landesweiten Tour mit André Lüderitz, Evelyn Edler und Monika Hohmann in Ilsenburg und Umgebung unterwegs

Die Betriebsräte und Landespolitiker vor dem Betriebsrundgang im Walzwerk Ilsenburg

Beim Betriebsrundgang in der Ilsenburger Grobblech GmbH wurde es mitunter ziemlich heiß. Helm und Schutzbrille waren bei der Besichtigung des Walzwerkes, das Wulf Gallert auf seiner landesweiten Tour gemeinsam mit unseren Abgeordneten André Lüderitz, Evelyn Edler und Frank Thiel besuchte, unverzichtbar. Betriebsrät_innen des Unternehmens hatten einen Einblick in ihren Arbeitsalltag und die Produktionsabläufe der Grobblech GmbH gegeben. Die Frage, wie Wirtschaftsentwicklung in Sachsen-Anhalt vorangebracht werden kann und welche Rolle gewerkschaftliche Mitbestimmung und Arbeitnehmer_innenrechte dabei spielen, stand im Mittelpunkt des Besuchs.

Ein Streitpunkt war die Frage freilich nicht, wenn Betriebsrät_innen und Vertreter der Fraktion DIE LINKE an einem Tisch sitzen. Zumindest nicht im Hinblick auf das grundsätzliche Anliegen guter Arbeitsbedingungen und gerechter Löhne für Arbeitnehmer_innen in den Unternehmen des Landes. Das nach wie vor bestehende Image Sachsen-Anhalts als Niedriglohnland sei eines der zentralen wirtschaftlichen Probleme, so unser Fraktionsvorsitzender Wulf Gallert. Dass sich die Bedingungen für Arbeitnehmer_innenvertretungen mitunter schwierig gestalten, habe nicht zuletzt der Fall des Betriebsrates Nils-Holger Böttger beim Windradhersteller Enercon gezeigt.

Der Hase liegt im Pfeffer, wo in Unternehmen eine Tarifzerspiltterung stattfindet oder anders gesagt, eine Zersplitterung der Arbeitsverhältnisse. Mit dem Ziel geringerer Lohnkosten haben sich Unternehmen in den vergangenen Jahren massiv auf Leih- und Zeitarbeitsverhältnisse gestürzt, heißt konkret, für die gleiche Arbeit, die Angestellte der Stammbelegschaften leisten, gibt es für Leih- und Zeitarbeiter deutlich weniger Lohn. Dieser Entwicklung, die die betriebliche Mitbestimmung einer starken Belegschaft auch deshalb so schwierig macht, weil sie Stammbelegschaften und Arbeitnehmer_innen in Zeit- und Leiharbeitsverhältnissen gegeneinander ausspielt, gilt es entgegenzuwirken. Einig war man sich auch darin, dass Unternehmen mit schlechten Arbeitsbedingungen und Niedriglöhnen künftig keine öffentlichen Fördermittel mehr erhalten dürfen.

Zum nächsten Termin im Nationalpark Harz in Drei Annen Hohne galt es schließlich einige Höhenmeter zu überwinden. Im Umwelt-, Bildungs- und Naturerlebniszentrum Hohnehof wurden Wulf Gallert, André Lüderitz und Evelyn Edler von den Leitern des Nationalparks Harz Andreas Pusch und Hans-Ulrich Kison empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die personelle und finanzielle Situation des circa 25.000 Hektar großen Nationalparks aber auch die Arbeit der einzelnen Fachbereiche. Einen hohen Stellenwert habe die Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit, so verzeichne man unter den Besuchern des Hohnehofs vor allem Schulklassen, so Andreas Pusch. Ein sehr langfristiges Ziel im Nationalpark Harz sei darüber hinaus, der Natur einen Werkzeugkoffer zu packen, um den Weg zur Urlandschaft zu ebnen, wie es Hans-Ulrich Kison formulierte. Nicht ganz einig war er sich mit Andreas Pusch, ob das nun 500 oder 800 Jahre dauert. Jedenfalls wird ab 2022 der so genannte Prozessschutz im Nationalparkt Harz ausgeweitet, was nichts anderes bedeutet, als die Natur Natur sein zu lassen und beispielsweise nicht durch Rodungsarbeiten in deren Entwicklung einzugreifen.

Thematisiert wurde zudem das Wintersportprojekt Schierke, jedoch sei es aus Sicht des Nationalparks zu früh, um Aussagen über eventuelle Folgen – etwa Lärm- und Lichtimmissionen - zu treffen, meinte Andreas Pusch. Nach wie vor sei der Borkenkäfer ein großes Thema, das das Team des Nationalparks schon seit Jahren beschäftigt. Auf Wulf Gallerts Frage, ob man denn den Wolf im Harz zurückerwarte, gab Andreas Pusch eine recht konkrete Antwort: „Ja, aber noch sei er im Gegensatz zu einer stabilen Luchspopulation nicht da“.

Der letzte Termin der Tour nach Ilsenburg und Umgebung führte nach Osterwieck, wo Wulf Gallert, André Lüderitz und unsere Abgeordnete Monika Hohmann mit den Akteur_innen der so genannten „ZukunftsWerkStadt“ ins Gespräch kamen. Dem Projekt, an dem unter anderem die Orte Osterwieck und Blankenburg, der Landkreis Harz, die Fachhochschule Harz, Unternehmen, Vereine und engagierte Bürger_innen beteiligt sind, liegt eine gemeinsame Idee zugrunde, nämlich jene, den ländlichen Raum vor dem Hintergrund des demographischen Wandels zu entwickeln und dessen Attraktivität zu erhalten. Mit den Fragen, „wie wollen wir leben?“, „wie müssen wir wirtschaften?“, „wie können wir unsere Umwelt bewahren?“, wurde in der „ZukunftsWerkStadt“ bereits vieles umgesetzt. Etwa ein sozialer Bücherladen in Osterwieck, ein Bildungsbus und ein Zahnarztmobil, die über die Lande rollen, eine Begegnungsstätte für Jung und Alt oder ein Energieberatungszentrum, das regelmäßig Schulungen anbietet.

Wulf Gallert verwies auf die Wichtigkeit solcher so genannter weicher Standortfaktoren, die Menschen in der Region halten. Schließlich gebe es keine Gesetzmäßigkeit des Ostens, dass sich die Bevölkerung immer weiter halbiert, meinte er. Der „ZukunftsWerkStadt“ zollte unser Fraktionsvorsitzender seine Anerkennung: „Sie haben alle die gemeinsame Idee, ihre Zukunft selbst zu gestalten und wenn man an die Zukunft glaubt, wird das auch was.“