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Nach der Beratung in Halberstadt mit OB Andreas Henke (r.) sowie Bundestags-, Landtags- und Kreistagsmitgliedern
Kreisvorsitzender André Lüderitz moderiert das Forum mit Bernd Riexinger
Etwa 80 Zuhörer verfolgen aufmerksam die Ausführungen des Parteivorsitzenden
Stapelburgs Ortsbürgermeister Hilmar Rasche gibt einen Einblick in seine Arbeit

Bernd Riexinger besucht Harzkreis

Beim Zuhören viel über Kommunalpolitik erfahren

Sommertour führt Bernd Riexinger in den Harz (Von Malte Heidorn)

Von Sachsen ging es weiter nach Sachsen-Anhalt. In Halberstadt wurde Bernd Riexinger in der letzten Woche seiner Sommertour von Oberbürgermeister Andreas Henke (DIE LINKE), Andre Lüderitz (MdL und Kreisvorsitzender), Monika Hohmann (MdL), Katrin Kunert (MdB) und weiteren Kommunalpolitikern begrüßt. Mit von der Partie war auch die neue Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Birke Bull, die erst vor wenigen Wochen die Nachfolge von Matthias Höhn angetreten hat. Andre Lüderitz nutzte die Gelegenheit seinen Kreisverband vorzustellen: 465 Mitglieder und mehr als 100 kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sorgen für eine starke kommunale Verankerung der Partei. 

Dass die kommunalpolitischen Rahmenbedingungen schwer sind, machte Andreas Henke deutlich. Mehr als 70 Prozent der Kommunen in Sachsen-Anhalt befinden sich in einer brisanten finanziellen Situation, was dramatische Auswirkungen auf das Leben der Menschen in den Kommunen hat. Dort wo die Kommunen unter einer strukturellen Unterfinanzierung leiden, ist das soziale und kulturelle Leben der Bürgerinnen und Bürger in Gefahr. Folgerichtig wünschte sich Andreas Henke dann von Bernd Riexinger eine stärkere Konzentration der Partei auf kommunalpolitische Fragen. Beim Parteivorsitzenden rannte er damit offene Türen ein. Für Bernd Riexinger ist klar: Ergebnis einer strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen sind der zunehmende private Reichtum und die parallel wachsende öffentliche Armut. Was die Kommunen brauchen sind verlässliche Einnahmen. Eine Gewerbesteuer die stark von der Konjunktur abhängig ist, reicht hier bei weitem nicht aus. Gleichzeitig ist für den Parteivorsitzenden völlig klar, dass die kommunalpolitische Verankerung der Partei genauso wichtig für DIE LINKE ist, wie die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen und sozialen Bewegungen. Auf beiden Ebenen gilt es u.a. für die Millionärssteuer zu werben, die auch den Kommunen direkt nutzen würde.

Herausragendes soziales Engagement begegnete Bernd Riexinger dann in Stapelburg. Bei Ortsbürgermeister Hilmar Rasche stellte seine Tochter Jenny die Kinderhilfe Siebenbürgen (www.kinderhilfe-siebenbuergen.eu) vor. Der Verein agiert in Rumänien, versucht die Not von Roma-Kindern mit praktischer Hilfe zu lindern. Kinderbetreuung, Verpflegung und Schulbildung stellt Jenny Rasche mit unermüdlichem Einsatz und Unterstützung ihrer Familie auf die Beine. Dieses Gespräch wird allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern in lebhafter Erinnerung bleiben.