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Striewski und Lüderitz im Gespräch

Bürgermeisterin Hannelore Striewski und André Lüderitz treffen sich regelmäßig zu Arbeitsberatungen

Zu einem ihrer regelmäßigen Gespräche trafen sich Bürgermeisterin Hannelore Striewski und Landtagsmitglied André Lüderitz am 24.08.2015 in Veckenstedt. Die Bürgermeisterin hob die gute Zusammenarbeit der Verantwortlichen in ihrer Gemeinde Nordharz hervor. So sei man erfolgreich bei der Ansiedlung von Unternehmen, kenne aber auch die Sorgen der landwirtschaftlichen Betriebe.
Dann benannte sie sofort die Finanzsituation als das Hauptproblem der Gemeinde. Es sei nach wie vor so, dass die von Nordharz zu zahlende Kreisumlage höher sei als die Zuweisungen des Landes. Auch würden die Bemühungen der Gemeinde, höhere Steuereinnahmen zu erzielen dadurch torpediert, dass das Land diese zur Reduzierung der Zuweisungen nutze. Dadurch fehlen Mittel zur Finanzierung von Eigenmitteln bei Förderprogrammen wie LEADER. Zugleich erhöhe der Landkreis als Kommunalaufsicht den Druck, sogenannte freiwillige Aufgaben zu reduzieren. Nordharz gehe mit den Finanzen generell sehr sparsam um, diesem Druck werde man sich aber nicht beugen.
Lüderitz informierte darüber, dass es trotz entsprechender Vorschläge aus seiner Fraktion auch bei den aktuell laufenden Beratungen zum Nachtragshaushalt des Landes durch die Weigerung der CDU/SPD-Regierung zu keiner Verbesserung der Finanzausstattung für die Gemeinden kommen werde.
Die Gemeinde werde sich weiterhin mit der Entwicklung im Bereich der Kindertagesstätten sowie Grundschulen befassen, nannte die Bürgermeisterin als weitere Schwerpunkte.
Auch die Einstufung als Grundzentrum, die die Regierung offenbar nicht wolle, sei wichtig für die Entwicklung der Gemeinde Nordharz, waren sich Striewski und Lüderitz anschließend einig.