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Arbeitskreis I der Landtagsfraktion im Harz unterwegs

Geschäftsführer Herr Carstens führt die Gäste durch das Kloster (Foto Mario Grünwald)

Am 6. April 2009 besuchte ein Teil des Arbeitskreises I unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert (MdL), die Verwaltungsgemeinschaft Nordharz, das Kloster Drübeck und die Stadt Elbingerode. Der im Wahlkreis ansässige Landtagsabgeordnete der LINKEN André Lüderitz (MdL) und Eberhard Schröder (Mitglied der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Harz) nahmen ebenfalls an dem Besuchprogramm teil.

Die Kommunaltour gehört zu einer guten Tradition in der Landtagfraktion und ist ein Schwerpunkt unserer Arbeit außerhalb des Parlaments. Ziel der Tour ist es, Anregungen und Hinweise aus der gesellschaftlichen Praxis aufzunehmen und die aus den Gesprächen gewonnenen Ideen und Anregungen konstruktiv in die Landespolitik einzubringen.

Die erste Station an diesem Tage war ein Besuch der Verwaltungsgemeinschaft Nordharz. Dazu gehören die Mitgliedsgemeinden Abbenrode, die Stadt Derenburg, Heudeber, Langeln, Reddeber, Schmatzfeld, Stapelburg, Veckenstedt und Wasserleben. Hier leben auf ca. 140 km2 etwa 11.600 Einwohner.

Im ehemaligen Gutshaus der Gemeinde Veckenstedt, welches gleichzeitig der Sitz des Verwaltungsamtes ist, ging es in einem Gespräch mit der Verwaltungsleiterin Frau Striewski, weiteren Mitgliedern der Verwaltung und Bürgermeistern um aktuelle Fragen der Kommunalpolitik. Einen breiten Raum während des Gespräches nahmen die zahlreichen Probleme der Kommunen bei der Umsetzung des Konjunkturpaketes der Bundesregierung ein. Es wurde diesbezüglich kritisiert, dass Sachsen-Anhalt im Vergleich aller ostdeutscher Bundesländer den geringsten Teil der zur Verfügung stehenden Mittel an die Kommunen direkt weiterleitet und dass es zahlreiche bürokratische Barrieren für die Inanspruchnahme der Konjunkturmittel gibt.

Ein weiteres Ziel unserer Kommunaltour war das Kloster Drübeck. Es ist ein ehemaliges Benediktinerinnenkloster und wurde entsprechend einer Urkunde König Otto I. im Jahr 960 erstmals erwähnt. Heute ist es eine Tagungsstätte der Evangelischen Kirche mit einem Pädagogisch-Theologischen Institut und einem Pastoralkolleg. Bei einem Rundgang und bei Gesprächen mit dem Geschäftsleiter Herrn Carstens und der Verwaltungsleiterin Frau Langelüddecke informierten wir uns sowohl über die Angebote des Klosters als Tagungszentrum, als auch über die Klostergeschichte und besichtigten u.a. die Klosterkirche und die Klostergärten.

Am Nachmittag besuchten wir die Stadt Elbingerode. In dieser Einheitsgemeinde mit den dazu gehörenden Ortsteilen Königshütte und Rübeland leben auf etwa 81 km2 ca. 5.400 Menschen. Bei einem Gespräch mit dem Bürgermeister Herrn Flügel waren das Schulnetz, das FAG und die finanzielle Situation der Kommunen, die Umsetzung der Gemeindegebietsreform mit den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hochharz und die mögliche Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaketes der Bundesregierung zentrale Schwerpunkte. Ähnliche Problemlagen wie bereits am Vormittag und ebenso kritisch wurde dabei die Politik der amtierenden Landesregierung unter die Lupe genommen.

Parlamentarische Konsequenzen

Der Arbeitskreis I wird die während der Kommunaltour angesprochenen Themen parlamentarisch weiter begleiten. Dazu zählen die Umsetzung der Gemeindegebietsreform genau so wie die Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) und die Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplanes. Gleich ob mit Anträgen, Anfragen oder weiteren Initiativen, fest steht, dass sich die Fraktion DIE LINKE auch weiterhin dafür einsetzen wird, gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu gewährleisten.